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Angaben gemäß § 5 TMG
Robert Laier
Webdesigner
Heilbronner Straße 62
71732 Tamm

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Telefon: 01573/6995222
E-Mail: Info@Rob4Web.de

Redaktionell verantwortlich
Robert Laier
Heilbronner Str. 62
71732 Tamm

EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Hinweis gemäß §36 Abs.1 Nr.1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):  
Ich bin weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 

Haftungshinweis: 
Trotz der sorgfältigen Kontrolle meiner Inhalte übernehme ich keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für die Inhalte der auf Rob4Web.de verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Links umgehend entfernen.

Datenschutz und AGBs

Hier finden Sie Informationen zum Datenschutz und unsere AGBs.

Umsatzsteuer

Da ich gemäß § 19 UStG. von der Kleinunternehmerregelung gebrauch mache, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Bildnachweis

Es werden ausschließlich eigene Fotografien oder Bilder von Pixabay verwendet.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rob4Web

1. Allgemeines

Die im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Geschäftsbeziehungen (Verträge, Angebote, Wartungsverträge, Kostenvoranschlag, etc. in schriftlicher und/oder elektronischer Form) zwischen Rob4Web und deren Auftraggeber soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

Abweichende AGB der Auftraggeber/ Kunden werden – sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart – nicht anerkannt und werden deshalb auch nicht Vertragsbestandteil.

Nebenabreden, die nicht Bestandteil des Vertrages sind, bedürfen prinzipiell der schriftlichen Form (Briefpost und/oder elektronischer Form). Mündliche Aussagen sind grundsätzlich nicht bindend.

Rob4Web ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Rob4Web berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

2. Angebot

Die Angebote von Rob4Web verstehen sich freibleibend und unverbindlich.

Auf Wunsch des Kunden erstellt Rob4Web einen Kostenvoranschlag für die durchzuführenden Leistungen. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit eines Kostenvoranschlages übernommen. Sind die Leistungen nicht ohne eine wesentliche Überschreitung des Kostenvoranschlags durchführbar (i. d. R. > 10%), wird Rob4Web den Kunden hierüber informieren und der Kunde kann den Vertrag aus diesem Grunde kündigen. Für die bis dahin erbrachte Leistung kann Rob4Web einen der geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung und Ersatz der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen verlangen. Sollen in einem Kostenvoranschlag nicht genannte Leistungen im Einvernehmen mit dem Kunden oder auf Anweisung des Kunden erbracht werden, so sind diese schriftlich zu fixieren und nach Maßgabe des tatsächlichen Arbeitsaufwandes als Zusatzauftrag zu vergüten.

3. Auftragserteilung

Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber das von Rob4Web zugesandte Angebot unter Einhaltung der Angebotsgültigkeit in schriftlicher Form oder per Email annimmt. Rob4Web bestätigt anschließend die Annahme des Auftrages ebenfalls in schriftlicher Form mittels Briefpost und/oder auf elektronischem Wege.

Im Rahmen des Auftrags besteht für Rob4Web grundsätzlich Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach dem Auftrag Änderungen so hat er – sofern nicht anders vereinbart – die hierfür anfallenden Mehrkosten zu tragen. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Rob4Web eine angemessene Erhöhung des im Angebot festgelegten Entwicklungsaufwandes verlangen.

Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Auftraggebers ist Rob4Web berechtigt, Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

4. Zahlungsbedingungen

Wenn mit dem Auftraggeber nicht anders vereinbart, sind alle von Rob4Web gestellten Rechnungen unter Einhaltung einer Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Überschreitung einer Zahlungsfrist berechtigt Rob4Web zu Berechnung von Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens und die Beschreitung des Rechtsweges werden hierdurch nicht ausgeschlossen.

Sofern nicht anders vereinbart, ist die vom Auftraggeber an Rob4Web zu zahlende Vergütung nach Abschluss des gegenwärtigen Projektes und nach Rechnungsstellung durch Rob4Web fällig.

Mit der jeweiligen Rechnungsstellung wird der Vergütungsanspruch von Rob4Web fällig.

5. Eigentum und Transport von Datenträgern und Dateien

Websites (in Teilen als Programmcode oder komplett), Onlineshops, Applikationen für mobile Endgeräte, Skripte, Programme, Grafiken usw. und alle damit verbundenen Rechte bleiben Eigentum von Rob4Web.

Bei Beschädigung oder Verlust dieser Daten hat der Auftraggeber Rob4Web die Kosten, die zur Wiederherstellung notwendig sind, zu ersetzen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberührt. Rob4Web ist nicht verpflichtet Datenträger, Dateien, Daten und sonstige Werke herauszugeben. Falls der Auftraggeber die Herausgabe wünscht ist dieses schriftlich zu vereinbaren und nach Absprache gesondert zu vergüten.

Stellt Rob4Web dem Auftraggeber Datenträger und Dateien zur Verfügung so trägt der Auftraggeber die Kosten des Transport derselben, egal ob online und/oder offline.  Die zur Verfügung gestellten Datenträger und Dateien dürfen nur mit schriftlicher Einwilligung von Rob4Web verändert werden.

Mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet Rob4Web nicht für Mängel an Datenträgern und/oder Dateien. Die Haftung von Rob4Web ist ebenso ausgeschlossen bei Fehlern, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

6. Lieferzeit

Die Liefertermine werden von Rob4Web immer gesondert kalkuliert und individuell in schriftlicher Form vereinbart. Für die Dauer der Prüfung und der Erstellung eines Feedbacks von Entwürfen, Demos, Projektzwischenständen, etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung rechnet sich jeweils vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme.

Sollte der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen  jedweder Form – welche die Anfertigungsdauer und somit die Liefertzeit verändern – verlangen, so wird der Zeitaufwand neu kalkuliert und schriftlich fixiert. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

Ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung ist Rob4Web nicht zur Herausgabe von zur vertraglichen Leistung führenden Zwischenergebnissen, Entwürfen, Layouts, Quelldateien etc. verpflichtet.

7. Korrektur, Abnahme und Beanstandung des Projektes

Korrekturen und Änderungen, soweit sie 5 % des reinen Arbeitsaufwands nicht überschreiten, sind in den vereinbarten, kalkulierten Aufwänden enthalten. Bei Überschreitung dieser Grenze informiert Rob4Web den Auftraggeber im Voraus.

Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Mündliche Absprachen sind unverbindlich. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen übernimmt Rob4Web keine Haftung.

Nach Aufforderung durch Rob4Web ist der Kunde zur Freigabe von Entwürfen und Zwischenergebnissen verpflichtet, sofern diese für sich sinnvoll beurteilt werden können.

Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Dieser kann auf elektronischem oder schriftlichem Wege erfolgen. Geht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse (Websites, Software für mobile Endgeräte, Skripte, Grafiken, Druckprodukte, usw.) keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten seitens des Auftraggebers und Rob4Web unterbrechen diese Regelung nicht.

In jedem Fall sind Urlaubszeiten von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitige Ankündigung gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Beanstandungen des Arbeitsergebnisses haben, sofern nicht anders vereinbart, unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

8. Gewährleistungen & Mängel

Rob4Web verpflichtet sich im Rahmen eines jeden Auftrages, die vom Auftraggeber überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster (Wie zum Beispiel Design Guidelines usw.) sorgfältig zu behandeln und aufzubewahren. Ferner verpflichtet sich Rob4Web bei eventuell mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.

Sollte die Nachbesserung nicht umsetzbar sein (zum Beispiel bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen.

Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch Rob4Web erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Auftraggeber getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Rob4Web ist jedoch verpflichtet auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden.

Wenn Rob4Web den Auftraggeber über Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit von Maßnahmen informiert hat und diese auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers trotzdem durchgeführt werden, stellt der Auftraggeber Rob4Web von Ansprüchen Dritter frei. Die Anmeldung solcher Bedenken hat unverzüglich nach Bekanntwerden durch Rob4Web in Textform beim Auftraggeber zu erfolgen. Erachtet Rob4Web für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Auftraggeber nach Abstimmung die Kosten.

Rob4Web haftet in keinem Fall für die in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Ebenso haftet Rob4Web auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit von durchgeführten Projektmaßnahmen trägt der Auftraggeber. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Werbemaßnahmen oder andere Aufträge gegen die Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Jedoch ist Rob4Web verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern diese bei der Vorbereitung bekannt werden. Der Auftraggeber stellt Rob4Web von Ansprüchen Dritter frei, wenn Rob4Web nach Mitteilung von Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Werbemaßnahmen auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat. Erachtet Rob4Web für die durchzuführenden Maßnahmen eine rechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Auftraggeber nach Abstimmung die Kosten.

Rob4Web haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz. Nicht als grobe Fahrlässigkeit sind Schäden einzustufen, die durch Computerausfälle oder Übertragungsstörungen bei E-Mail-Versendung oder durch Viren verursacht worden sind. In keinem Fall haftet Rob4Web wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Bestellers. Rob4Web haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe, etc.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt, begrenzt auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens, der regelmäßig das Doppelte des Rechnungsbetrages der betreffenden Leistung nicht überschreitet, maximal aber auf € 1.000,00. Der Ausschluss und/oder die Begrenzung der Haftung gelten nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 8.1. – 8.3. gelten nicht, soweit Rob4Web einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder der Kunde Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz hat.

Die Haftung ist ferner ausgeschlossen in Fällen höherer Gewalt und für den Fall technischer Schwierigkeiten außerhalb des Einfluss- und Verantwortungsbereichs von Rob4Web.

Soweit die Haftung von Rob4Web ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Rob4Web.

9. Urheberrecht und Copyright

Urheberrechte / Nutzungsrechte
Von Rob4Web erstellte Entwürfe, Konzepte und alle sonstigen erstellten Werke (Websites, Software für mobile Endgeräte, Skripte, Grafiken, Druckprodukte, usw.) dürfen ohne die ausdrückliche Einwilligung von Rob4Web weder im Original noch bei der Reproduktion verändert und/oder erweitert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Bei Verstoß hat der Auftraggeber an Rob4Web eine Vertragsstrafe von 150% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Das Urheberrecht für veröffentlichte Websites, Software für mobile Endgeräte, Skripte, Grafiken, Druckprodukte, usw. bleibt im alleinigen Eigentum von Rob4Web. Es werden dem Auftraggeber nur die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte gewährt, jedoch keinerlei Eigentumsrechte. Soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Sofern nicht anderst schriftlich vereinbart erhält der Auftraggeber erst mit der vollständigen Bezahlung der Vergütung die Nutzungsrechte für alle Werke (Websites, Software für mobile Endgeräte, Skripte, Grafiken, Druckprodukte, usw). Auch wenn dem Auftraggeber das Nutzungsrecht eingeräumt wurde bleibt Rob4Web in jedem Fall berechtigt alle Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Websites, Software für mobile Endgeräte, Skripte, Grafiken, Druckprodukte, usw.) im Rahmen der branchenüblichen Eigenwerbung zu verwenden.

Eine Erweiterung der Nutzungsrechte bedarf in jedem Fall einer schriftlichen Vereinbarung. Rob4Web hat das Recht, auf allen von Rob4Web erstellten Werken (Hard- und Softkopien) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, Rob4Web eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

Copyrightrechte Dritter
Rob4Web wird für jedes Projekt individuelle Leistungen erbringen. Es besteht die Möglichkeit, dass sich Rob4Web lizenzpflichtigen und nicht lizenzpflichten Softwares, Skripten und Programmcodes, sowie Templates für Websites bedient. Es ist nicht ausgeschlossen, dass typische Gestaltungsstile wie Linien, Farben oder einzelne grafische Elemente (Icons, Buttons, etc) aber auch Programmcode (html, css, js, php, etc..) für andere Auftragsarbeiten wiederverwendet werden. Der Auftraggeber erhält ausdrücklich keine Exklusivrechte daran. Sollte Rob4Web Templates (Vorlagen zur Entwicklung von Websites), Grafiken oder Schriften aus lizenzfrei verwendbaren Grafiksammlungen entnommen haben, kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne, für einen Auftrag seitens Rob4Web eingesetzte Designbestandteile, auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber Rob4Web erhoben werden. Das Recht auf Exklusivität kann ausschließlich gesondert und schriftlich vereinbart werden.

Pflichten und Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dass für Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller Rob4Web übergebenen Materialien und Vorlagen berechtigt ist, den Inhalt sorgfältig kontrolliert hat und diese frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts und/oder Copyrights gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt Rob4Web auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte gegen Rob4Web wegen eines Sachverhaltes oder eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt,frei. Der Auftraggeber trägt die Kosten einer möglichen Rechtsverfolgung.

Ideen, Konzepte und Entwürfe
Zu Beginn der Projektarbeiten werden von Rob4Web in der Regel Ideen, Konzepte und Entwürfe erstellt. Diese dürfen vom Auftraggeber nur zum Zwecke der Anschauung und Prüfung verwendet werden. Ausdrücklich untersagt ist deren Einsatz auf der Website des Auftraggebers, die zur Verfügungsstellung an Dritte oder ähnliche Verwendungszwecke wie beispielsweise die Weiterbearbeitung eines Entwurfs für eigene Präsentationen. Werden die Ideen, Konzepte und Entwürfe dennoch – ohne Erwerb eines Nutzungsrechts – durch den Auftraggeber eingesetzt, entsteht für Rob4Web das Recht auf Erhebung von Schadensersatzansprüchen.

Kunden- und Referenzliste
Sofern dies der Auftraggeber nicht ausdrücklich schriftlich untersagt ist Rob4Web berechtigt, ausgewählte Kunden als Referenzen zur branchenüblichen Werbung auf seiner Website zu veröffentlichen.

10. Haftung

Für Schäden haftet Rob4Web nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Rob4Web haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und Konzeptions- und Programmierarbeit sowie sonstiger Designarbeiten.

11. Überlassene Materialien

Vom Auftraggeber überlassene Datenträger, Dateien oder Daten sind nach Abschluss eines Projektes auf Kosten des Auftraggebers abzuholen. Darüber hinaus übernimmt Rob4Web keine Haftung für diese.

12. Datensicherheit

Der Auftraggeber verpflichtet sich, Rob4Web von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten auf erstes Anfordern freizustellen. Datenträger, Dateien oder Daten, die der Auftraggeber Rob4Web zur Verfügung stellt, werden vom Auftraggeber zusätzlich in Form einer Sicherheitskopie gesichert.

13. Sonstige Bestimmungen

Sollte ein Auftraggeber aus Gründen, die nicht von Rob4Web zu verantworten sind, vom Vertrag zurücktreten, so behält sich Rob4Web das Recht vor, ALLE bis zu diesem Zeitpunkt geleisteten Arbeiten in Rechnung zu stellen, mindestens aber 25% des Nettoauftragswerts.

14. Fremdleistungen Dritter

Rob4Web ist berechtigt die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen auch an Dritte zu übertragen. Werden Verträge über Fremdleistungen mit Dritten abgeschlossen ist der Auftraggeber verpflichtet, Rob4Web auf erstes Anfordern von sämtlichen Verbindlichkeiten, die sich aus dem Vertragsabschluss mit dem Dritten ergeben, freizustellen. Insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die genannte und vereinbarte Fremdleistung.

15. Gerichtsstand

Diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrag-) Rechtsordnungen. Der Gerichtsstand und der Erfüllungsort ist Tamm (Ludwigsburg), Sitz von Rob4Web.

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